Bundesinnenministerium schließt Blaue Moschee

Der schiitische Moschee-Verein Islamisches Zentrum Hamburg (IZH) hatte seinen Standort in der Imam-Ali-Moschee, auch Blaue Moschee genannt in der Straße Schöne Aussicht in Hamburg-Uhlenhorst. Seit 1993 stand er unter Beobachtung des Hamburger Verfassungsschutzes und wurde 2017 von diesem als Instrument des iranischen Regimes eingeschätzt. Doch darüber hinaus konnte das Bundesland Hamburg nicht tätig werden, weil das IZH bundesweit tätig war und deshalb in die Verantwortung des Bundes fiel.

Dort stellte das Bundesinnenministerium fest, dass der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik verstieß und antisemitische und antiisraelische Hetze verbreitete sowie Vertreter der Moschee in der Vergangenheit verbotene terroristische Organisationen wie die Hisbollah unterstützten.

Deshalb wurde die Organisation am 24.07.24 verboten. Bundesweit wurden 5 weitere Vereine verboten und die Gebäude und weiteres Vereinsvermögen wie Einrichtungen und Fuhrpark beschlagnahmt. In Hamburg gilt das auch für die Blaue Moschee, die zudem Denkmal geschützt ist und damit einen besonderen Schutz gegen Abriss oder wesentliche Veränderung genießt.

Ex-Iran begrüßten die Maßnahmen und hoffen, dass nun das Zusammenleben zwischen den Muslimen und Andersgläubigen einfacher wird.

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