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19.04.2011

Volksinitiative ist zustande gekommen

Der Senat hat am 19.04.11 das Zustandekommen der Volksinitiative „ALTONAER MUSEUM BLEIBT, als Teil der Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft“ festgestellt. Denn am 24.03.11 hatten die Initiatoren 24.827 Unterstützungsunterschriften eingereicht; gereicht hätten bereits 10.000! Damit ist die Volksinitiative zustande gekommen.

Gegenstand ist ein Gesetzentwurf zur Änderung des Hamburgischen Museumsstiftungsgesetzes mit den Zielen, • eine gesetzliche Bestandsgarantie für die ehemals staatlichen Museen zu bewirken, • das Eigentum an der Ausstattung und an den Sammlungen zu übertragen sowie • die Unabhängigkeit der Museumsstiftungen zu stärken.

Die Bürgerschaft hat jetzt bis zum 24.09.11 Zeit, dem Anliegen der Volksinitiative zu entsprechen. Stimmt die Bürgerschaft den Zielen der Volksinitiative nicht zu, können die Initiatoren bis zum 24.10.11 beim Senat einen Antrag auf Durchführung eines Volksbegehrens stellen.

Quelle: Behörde für Inneres und Sport


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