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28.10.2010

Kulturgipfel erfolgreich

Der Senat und führende Vertreter von Kulturinstitutionen verständigten sich auf die Umsetzung der notwendigen Einsparungen im Kulturbereich. Dazu hatten sie sich am 27.10.10 im Gästehaus des Senats getroffen, um die Sparbemühungen im konstruktiven Dialog mit den betroffenen Einrichtungen zu erörtern.
Bürgermeister Christoph Ahlhaus: „Mir war es wichtig, gemeinsam mit Kultursenator Stuth in den Dialog mit den Kulturschaffenden einzutreten. Ich bin sehr froh, dass wir im Gespräch einvernehmlich Lösungen entwickelt haben. Der sehr verantwortliche Umgang aller Beteiligten mit der schwierigen Situation zeugt von dem hohen Stellenwert, den die Kultur auch weiterhin in Hamburg einnimmt. Ich habe stets betont, dass es dem Senat bei seinem Maßnahmenpaket um strukturelle Einsparungen gegangen ist. Mit den jetzt verabredeten Maßnahmen verfolgen wir weiterhin den Kurs der nachhaltigen Entlastung des Haushalts.“

Im Einzelnen sind folgende Verabredungen besprochen worden:
Das Deutsche Schauspielhaus (DSH) wird den vollen Einsparbeitrag in Höhe von 1,22 Mio. € erst ab der Saison 2013/14 erbringen. In den Spielzeiten 2011/12 und 2012/13 wird der Einsparbeitrag bei 50 % bzw. 75 % dieses Betrags liegen. Es besteht Einigkeit zwischen Senat und DSH, dass die dem Deutschen Schauspielhaus zur Verfügung stehenden Mittel einen künstlerisch anspruchsvollen Spielbetrieb erlauben. Die Altschulden werden zunächst gestundet. Die Geschäftsführung des Schauspielhauses wird Vorschläge zur Umsetzung im Detail erarbeiten.

Die Hamburger Öffentliche Bücherhallen (HÖB) haben in den letzten Wochen mögliche Einsparpotenziale identifiziert. Sie haben nachvollziehbar verdeutlicht, dass das maximale Einsparpotenzial ohne Schließungen, die der Senat schon in seinen Haushaltsbeschlüssen vom September ausgeschlossen hatte, bei 500.000 € liegt. Diese lassen sich durch Kostensenkungen, Aufschub und Streckung von Projekten sowie Einnahmeverbesserungen erwirtschaften. Der Senat hat daher die zum vorgesehenen Sparbeitrag von 1 Mio. € (2011/12) bzw. 1,5 Mio. € (2013/14) fehlende Differenz erlassen.

Die Stiftung Historische Museen Hamburg (SHMH) hat erklärt, die strukturellen Einsparungen in Höhe von 3,445 Mio. € pro Jahr ab 2014 erbringen zu können. Die SHMH wird bis zum 01.04.2011 ein Konzept für die Neustrukturierung der Museumsarbeit vorlegen, das sowohl die Qualität und Modernisierung des Museumsangebotes als auch die Standortkonzeption betrifft. Um den laufenden Umstrukturierungsprozess der SHMH erfolgreich fortzuführen und der SHMH einen ausreichenden Zeitrahmen für die Erarbeitung des Konzepts einzuräumen, wird der Standort Altonaer Museum nicht wie vorgesehen zum 31.12.2010 geschlossen.
Der Sparbeitrag der SHMH bis 2014 – dem Jahr, in dem der vollständige Sparbeitrag der SHMH erstmals greift – gestaltet sich wie folgt: In 2011 leistet die SHMH einen Sparbeitrag in Höhe von 500.000 €, in 2012 in Höhe von 1,5 Mio. €, in 2013 in Höhe von 2,5 Mio. €. Überdies sollen die Kinder- und Jugendkulturangebote (Kinder zum Olymp, Kinderbücherhaus) in Altona auf jeden Fall fortgesetzt werden.
Für den Standort Altonaer Museum wird parallel zur Erstellung eines Gesamtkonzepts ein Runder Tisch unter Leitung von Prof. Baumann eingerichtet, an dem kurzfristig eine Neukonzeption für den Standort Altonaer Museum entwickelt und geprüft werden sollen. Ziel ist es, sehr schnell Ideen und Angebote zur Nutzung des Standorts zu sammeln und zu bewerten. Außerdem ist mit der SHMH verabredet worden, gemeinsam ein Unternehmenskonzept zu erarbeiten.

Das Treffen war für die Kulturmetropole Hamburg ein Erfolg. Der Senat und die Kulturinstitutionen hatten sich deutlich aufeinander zubewegt. Das zeigte, dass Senat und Kulturinstitutionen an einer konstruktiven Lösung der anstehenden schwierigen Aufgaben interessiert sind.
Möglichst noch vor Weihnachten soll zu einem weiteren Kulturgipfel einladen werden, um den begonnenen Dialog fortzusetzen. Ein weiteres Thema werden die Grundsätze sein, nach denen die aus der Kulturtaxe entstehenden Mittel vergeben werden.

Quelle: Behörde für Kultur und Medien

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